Datenschutzhinweise

EthikPool ist das elektronische Antragsportal zur Einreichung und Verarbeitung von Anträgen/Anzeigen von Tierversuchsvorhaben, sowie zur Bestellung/Genehmigung von Tierschutzbeauftragten nach dem Tierschutzgesetz (TierSchG), der Tierschutzversuchstierverordnung (TierSchVerV) und die Verordnung über Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Tierschutzrechts (Zuständigkeitsverordnung Tierschutz Nordrhein-Westfalen – ZustVO Tierschutz NRW), sowie der Versuchstiermeldeverordnung (VersTierMeldV).
Außerdem dient ethikPool der elektronischen Aktenführung von Tierversuchsvorhaben. Dabei werden personenbezogene oder personenbeziehbare Daten verarbeitet.
Darüber hinaus erfolgt die Breistellung antragsbezogener Daten für die Kommission nach §15 TierSchG. Art und Umfang dieser Daten ergibt sich jeweils aus den einschlägigen Rechtsnormen für Antragstellungen nach dem TierSchG. Es werden dabei nur diejenigen Daten verarbeitet, die nach der jeweiligen Antragsart und für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben zwingend erforderlich sind.

Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die elektronische Bearbeitung und Einreichung von Anträgen durch den Antragsteller, die elektronische Aktenführung und Sachbearbeitung durch die Geschäftsstelle (dem LANUV). Des Weiteren dient ethikPool zur Kommunikation zwischen Antragstellenden, der Geschäftsstelle (dem LANUV) und Mitgliedern der Kommission nach §15 TierSchG. Metadaten/Logdaten werden zu Sicherheits- und Wartungszwecken verarbeitet. Art und Umfang dieser Daten ergibt sich jeweils aus den einschlägigen Rechtsnormen für Antragstellungen. Es werden dabei nur diejenigen Daten verarbeitet, die nach der jeweiligen Antragsart und für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben zwingend erforderlich sind.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO iVm § 3 Abs. 1 DSG NRW iVm VwVfG NRW, EGovG NRW.
Des Weiteren, gelten die unter „Datenschutzhinweise“ aufgeführten Rechtsgrundlagen.
Aus den genannten Rechtsgrundlagen ergibt sich auch die Pflicht zur Bereitstellung der Daten.
Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist das Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen.